Kristina Köhler will Verfassungstreue von Anti-Rechts-Programmen überprüfen...
Familienministerin Kristina Köhler (CDU) möchte ab 2011 alle Initiativen, die staatliche Gelder für ihren Kampf gegen Rechtsextremismus bekommen, selbst vom Verfassungsschutz untersuchen lassen. Das...
View ArticleDresden 1945. Dresden 2010
Zum 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens haben Links-, Rechts- und Zivilcourage-Extremisten große Demonstrationen durch Elbflorenz angekündigt. Mittels einer Änderung des Versammlungsrechts wollte...
View ArticleSchuldeingeständnis? Jens Kassner reinigt Weblog / Bayerischer Rundfunk mit...
Jens Kassner, den ich wegen Beleidigung angezeigt habe, hat den Weblogeintrag, in dem er uns mit dem Attentäter von Oslo verglich, von seiner Seite genommen. Ist das bereits ein Schuldeingeständnis?...
View ArticleReime gegen Rechts
Die Stadtbibliothek Chemnitz gehört selbstverständlich auch zu den Institutionen, die Gelder im “Kampf gegen Rechts” erhalten. “Lesen gegen Gewalt” heißt seit mindestens zwei Jahren die offizielle...
View ArticleKampf gegen “Karben”: Unbegrenzte Mittel
Bestimmte Zeitungsartikel muß man für die Nachwelt aufheben, damit sie sieht, wie sehr sich doch das Vokabular von angeblichen Demokraten und totalitären Regimes ähnelt. Nur aus diesem Grund möchte ich...
View ArticleGegen rechts ist jedes Mittel recht
Josef sitzt in Wien in Untersuchungshaft wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung von Polizisten und Sachbeschädigung. Er hat vermutlich bei seinem Engagement gegen Rechtsextremismus und...
View Article